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TU Berlin

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Die anerkannten Regeln der Technik im Eisenbahnrecht

Fachgebiets-Exkursion S21 im Feb. 2016
Lupe

Obgleich der unbestimmte Rechtsbegriff der anerkannten Regeln der Technik (aRdT) bereits seit über hundert Jahren diskutiert wird und auch weitgehende inhaltliche Klarheit besteht, finden sich im Eisenbahnrecht eine Vielzahl abweichender Definitionen.

Ausgangspunkt des Vortrags ist entsprechend eine Klärung der Begriffsmerkmale sowie ein Abgleich mit beispielhaft anzuführenden Definitionen. Die aRdT sollen eine juristisch überprüfbare Sicherheitslösung gewährleisten, die vom Rechtsrahmen nicht allgemeingültig implementiert werden kann.

Entsprechend stellen sich bei der praktischen Anwendung der aRdT vielfältige Rechtsfragen, denen auch anhand der ergangenen Rechtsprechung nachzugehen ist. Darüber hinaus wird die praktische Anwendung der aRdT im CSM-Prozess erörtert. Schließlich soll eine zukünftige Anpassung der juristischen Prüfmaßstäbe diskutiert werden. Denn obgleich das öffentliche Eisenbahnrecht zunächst klassisches Gefahrenabwehrrecht ist, werden über die aRdT Risikoentscheidungen referenziert, die eine vollinhaltliche Rechtsprüfung verfehlt erscheinen lassen.

R e f e r e n t :

Dr. Fabian Heyle

Rechtsanwalt & Mediator

Für die Zulassung von Betriebsanlagen und Komponenten sowie Fahrzeugen gelten neben den hohen fachtechnischen Anforderungen auch hohe verfahrensrechtliche Zulassungsvoraussetzungen.

Als Rechtsanwalt bin ich seit vielen Jahren auf das europäische und nationale Eisenbahnrecht mit allen Bezügen zum Vergabe- und Verwaltungsrecht, zum Vertragsrecht und zum Produkthaftungsrecht spezialisiert. Eine projektbegleitende Rechtsberatung kann den unternehmerischen Erfolg erhöhen und zukünftige Rechtsstreitigkeiten vermeiden. Dies gilt für Hersteller ebenso wie für Eisenbahnen und am Bau Beteiligte. Streitverfahren führe ich vor staatlichen Gerichten und vor Schiedsgerichten. Bestehende Konflikte können darüber hinaus durch alternative Streitbeilegungsverfahren gelöst werden.

Neben meiner Tätigkeit als Rechtsanwalt biete ich als Mediator ein bewährtes, strukturiertes und flexibles Verfahren zur verbindlichen Konfliktlösung. Die internen Unternehmensabläufe meiner Rechtsanwaltskanzlei, die gesamte Kanzleiorganisation und das Kanzleimanagement entsprechen dem internationalen Standard für Qualitätssicherung ISO 9001:2008 und gewährleisten eine effiziente und strukturierte Bearbeitung der Mandate.

Die Veranstaltung findet am Montag, 02. Mai 2016 um 18:00 Uhr (s.t.) im Raum H 1028 im Hauptgebäude der Technischen Universität Berlin (Straße des 17. Juni 135, Berlin-Charlottenburg) statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Ihre Anfahrt zur Veranstaltung mit dem öffentlichen Nahverkehr können Sie hier planen, den genauen Weg finden Sie auch hier.

Bei Fragen oder Anregungen wenden Sie sich bitte an den folgenden Ansprechpartner:

Fachgebiet Schienenfahrwege und Bahnbetrieb
Miriam Krause
Telefon +49 (30) 314 - 23 314
E-Mail organisation(at)ews.tu-berlin.de

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